<

Sprechstunde mit Politikerin Paula Piechotta Der Gesundheitsausschuss-Check von MedWatch

Tür zur Notaufnahme
Wie kann das Gesundheitswesen in Zukunft aussehen? Foto: dpa

Sie sind „vorbereitende Beschlussorgane des Bundestages“, so steht es in der Geschäftsordnung desselbigen. Die Ausschüsse sind zwar nicht befugt abschließend über eine Angelegenheit zu entscheiden, geben aber sehr wohl die Beschlussempfehlungen dazu ab. Es gibt aktuell 25 dieser Ausschüsse – und natürlich auch einen für Gesundheit. Zu den Aufgaben des Gesundheitsausschusses gehören Fragen der Patientenrechte, ärztlichen Belange, ethische Fragen der Medizin, die ArzneimittelsicherheitArzneimittelsicherheit Arzneimittelsicherheit – auch Pharmakovigilanz genannt – bedeutet die fortwährende und systematische Überwachung der Sicherheit von Arzneimitteln nach ihrer Zulassung und Markteinführung. Dafür werden eingehende Verdachtsfälle zu Nebenwirkungen bewertet und Risiken im Verhältnis zum Nutzen eines Arzneimittels überwacht. Zuständig sind das Paul-Ehrlich-Institut sowie das BfArM (Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte), letzteres sogar über die Grenzen Deutschlands hinaus. Über Rote-Hand-Briefe kommen Ärzte und Apotheker an aktualisierte sicherheitsrelevante Informationen zu den Arzneimitteln pharmazeutischer Unternehmen. Den Verdacht auf eine Arzneimittel-Nebenwirkung kann jeder melden. oder die Weiterentwicklung der Reformen der gesetzlichen Krankenversicherung.

Was ist der Gesundheitsausschuss?

Insgesamt 42 Politiker:innen sitzen im Gesundheitsausschuss. Kommissarischer Vorsitzender ist Hubert Hüppe (CDU), der von 2009 bis 2013 Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen gewesen ist. Zwölf Abgeordnete kommen von der SPD-Fraktion, elf von der Union, sieben von den Grünen und jeweils fünf von der FDP und AfD, sowie zwei von der Linksfraktion.

Paula Piechotta bei der Debatte zur Corona-Impfpflicht im Deutschen Bundestag in Berlin (26.1.2022, Foto: dpa)Foto: dpa

Was ist unsere Zoom-„Sprechstunde“?

In unserer „Sprechstunde“ soll es um die Zukunft und die Finanzierbarkeit des deutschen Gesundheitswesens gehen, außerdem um die Arbeitsbedingungen der Menschen in Kliniken und Praxen. Wer sind die Politiker:innen, die im Gesundheitsausschuss was und wie entscheiden? Und warum? In unserer MedWatch-Sprechstunde möchten wir ab sofort immer einmal wieder einzelne Abgeordnete dazu befragen.

Paula Piechotta, Mitglied des Gesundheitsausschusses

Den Anfang macht Paula Piechotta. Sie ist Politikerin (Grüne) und Fachärztin für Radiologie. Sie arbeitete an der Uniklinik Leipzig, seit letztem Herbst ist sie Mitglied des Deutschen Bundestags sowie des Gesundheitsausschusses. In der Bundestagsdebatte am vergangenen Mittwoch hat Paula Piechotta zusammen mit fünf weiteren Abgeordneten eine Impfpflicht ab 50 Jahren vorgeschlagen. In dem Schreiben der sechs – darunter neben Piechotta mit Andrew Ullmann (FDP) ein weiterer Arzt – heißt es, die Gesellschaft teile sich nicht nur in Impfgegner und Geimpfte auf. Es gebe eine große Anzahl Menschen, die nicht geimpft seien, obwohl sie überzeugt werden könnten. Man schlage daher ein „verpflichtendes, professionelles und persönliches Beratungsgespräch für alle volljährigen Ungeimpften in Deutschland vor.“


Weiterlesen: Andrew Ullmann zum Gesetzentwurf von Jens Spahn.


Wann und wo findet die MedWatch-ZOOM-Sprechstunde statt?

Die Sprechstunde zum Gesundheitsausschuss-Check am 2. Februar beginnt um 19 Uhr – auf ZOOM. Wer dazukommen möchte, einfach per Mail anmelden: kontakt@medwatch.de – wir schicken dann alle Infos. Wir freuen uns auf Sie!

Eine weitere MedWatch-Sprechstunde erfragte: Worauf fußt die Impfkritik in Pandemiezeiten?


Redaktion: Nicole Hagen