Sprechstunde mit Politikerin Paula Piechotta Der MedWatch-Gesundheitsausschuss-Check

Wie kann das Gesundheitswesen in Zukunft aussehen? Foto: dpa
Wie kann das Gesundheitswesen in Zukunft aussehen? Foto: dpa

Sie sind „vorbereitende Beschlussorgane des Bundestages“, so steht es in der Geschäftsordnung desselbigen. Die Ausschüsse sind zwar nicht befugt abschließend über eine Angelegenheit zu entscheiden, geben aber sehr wohl die Beschlussempfehlungen dazu ab. Es gibt aktuell 25 dieser Ausschüsse – und natürlich auch einen für Gesundheit. Zu seinen Aufgaben gehören Fragen der Patientenrechte, ärztlichen Belange, ethische Fragen der Medizin, die Arzneimittelsicherheit oder die Weiterentwicklung der Reformen der gesetzlichen Krankenversicherung.

Insgesamt 42 Politiker:innen sitzen im Gesundheitsausschuss. Kommissarischer Vorsitzender ist Hubert Hüppe (CDU), der von 2009 bis 2013 Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen gewesen ist. Zwölf Abgeordnete kommen von der SPD-Fraktion, elf von der Union, sieben von den Grünen und jeweils fünf von der FDP und AfD, sowie zwei von der Linksfraktion.

Paula Piechotta bei der Debatte zur Corona-Impfpflicht im Deutschen Bundestag in Berlin (26.1.2022, Foto: dpa)

Wer sind die Politiker:innen, die hier was und wie entscheiden? Und warum? In unserer „Sprechstunde“ möchten wir ab sofort immer einmal wieder einzelne Abgeordnete befragen. Den Anfang macht Paula Piechotta. Sie ist Politikerin (Grüne) und Fachärztin für Radiologie. Sie arbeitete an der Uniklinik Leipzig, seit letztem Herbst ist sie Mitglied des Deutschen Bundestags.

In unserer „Sprechstunde“ soll es um die Zukunft und die Finanzierbarkeit des deutschen Gesundheitswesens gehen, außerdem um die Arbeitsbedingungen der Menschen in Kliniken und Praxen.

In der Bundestagsdebatte am vergangenen Mittwoch hat Paula Piechotta zusammen mit fünf weiteren Abgeordneten eine Impfpflicht ab 50 Jahren vorgeschlagen. In dem Schreiben der sechs – darunter neben Piechotta mit Andrew Ullmann (FDP) ein weiterer Arzt – heißt es, die Gesellschaft teile sich nicht nur in Impfgegner und Geimpfte auf. Es gebe eine große Anzahl Menschen, die nicht geimpft seien, obwohl sie überzeugt werden könnten. Man schlage daher ein „verpflichtendes, professionelles und persönliches Beratungsgespräch für alle volljährigen Ungeimpften in Deutschland vor.“

Die Sprechstunde am 2. Februar beginnt um 19 Uhr – auf ZOOM. Wer dazukommen möchte, einfach per Mail anmelden: kontakt@medwatch.de – wir schicken dann alle Infos. Wir freuen uns auf Sie!

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