Eine gemeinsam von MedWatch und Kollegen des ARD-Politikmagazins „Kontraste“ durchgeführte Recherche offenbart eklatante Mängel bei der Überwachung und Strafverfolgung im Bereich der Alternativmedizin: Justiz und Gesundheitsbehörden bleiben teils über Jahre untätig. Zu lesen ist die Reportage in der neuen Ausgabe des „Stern“, zu sehen ist sie am morgigen Donnerstag um 21:45 Uhr im Ersten. Die investigative Recherche konnte zudem belegen, dass sich sogar ein approbierter Arzt am Verkauf des ChlordioxidChlordioxid Chlordioxid, ClO2, ist bei Raumtemperatur ein bernsteinfarbenes Gas, welches bei einer Konzentration von über 10% in der Luft explosiv ist. Deshalb wird es zumeist in wässriger, nicht explosiver, Lösung angeboten (CDL). Chlordioxid besitzt eine oxidative Wirkung, so dient es z.B. als Bleichmittel von Zellstoff (z.B. Papier) oder auch der Desinfektion von Trinkwasser. Auf vielen Foren wird es als Allheilmittel – auch gegen Corona – beschrieben, oft mit verehrenden gesundheitlichen Folgen. Die Anrufe beim Giftnotruf häufen sich und auch die Gabe von CDL (oder MMS) an kleine Kinder wird propagiert. Für die angepriesene Heilung der verschiedensten Krankheiten gibt es aktuell keine wissenschaftliche Grundlage.-„Wundermittels“ beteiligt. Politiker fordern nun Gesetzesänderungen.
Es soll ein Wundermittel sein – doch stattdessen ist es gefährlich: Seit gut zehn Jahren wird „Miracle Mineral SupplementMiracle Mineral Supplement Miracle Mineral Supplement – MMS bezeichnet eine Chlordioxid-Lösung, auch CDL genannt. Der Begriff geht auf Jim Humble zurück, welcher ein ehemaliges und langjähriges Scientology-Mitglied war und 2010 eine weitere Sekte gründete (Genesis II, Church of Health & Healing). Chlordioxid, ClO2, ist bei Raumtemperatur ein bernsteinfarbenes Gas, welches bei einer Konzentration von über 10% in der Luft explosiv ist. Deshalb wird es zumeist in wässriger, nicht explosiver, Lösung angeboten (MMS / CDL). Chlordioxid besitzt eine oxidative Wirkung, so dient es z.B. als Bleichmittel von Zellstoff (z.B. Papier) oder auch der Desinfektion von Trinkwasser. Auf vielen Foren wird das Miracle Mineral Supplement als Allheilmittel – auch gegen Corona – beschrieben, oft mit verehrenden gesundheitlichen Folgen. Die Anrufe beim Giftnotruf häufen sich und auch die Gabe von CDL / MMS an kleine Kinder wird propagiert. Für die angepriesene Heilung der verschiedensten Krankheiten gibt es aktuell keine wissenschaftliche Grundlage.“ (MMSMMS MMS ist die Kurzform für Miracle Mineral Supplement. Damit wird eine Chlordioxid-Lösung, auch CDL genannt, bezeichnet. Der Begriff geht auf Jim Humble zurück, welcher ein ehemaliges und langjähriges Scientology-Mitglied war und 2010 eine weitere Sekte gründete (Genesis II, Church of Health & Healing). Chlordioxid, ClO2, ist bei Raumtemperatur ein bernsteinfarbenes Gas, welches bei einer Konzentration von über 10% in der Luft explosiv ist. Deshalb wird es zumeist in wässriger, nicht explosiver, Lösung angeboten (MMS / CDL). Chlordioxid besitzt eine oxidative Wirkung, so dient es z.B. als Bleichmittel von Zellstoff (z.B. Papier) oder auch der Desinfektion von Trinkwasser. Auf vielen Foren wird es als Allheilmittel – auch gegen Corona – beschrieben, oft mit verehrenden gesundheitlichen Folgen. Die Anrufe beim Giftnotruf häufen sich und auch die Gabe von CDL / MMS an kleine Kinder wird propagiert. Für die angepriesene Heilung der verschiedensten Krankheiten gibt es aktuell keine wissenschaftliche Grundlage.) in Deutschland zur Heilung fast aller Krankheiten beworben und verkauft. Hinter dem schönen Namen verbirgt sich allerdings ätzendes Chlordioxid: Das Bleich- und Desinfektionsmittel kann zu erheblichen Gesundheitsschäden führen.1https://medwatch.de/alternativmedizin/behoerde-warnt-esoterik-kongress-wirbt-fuer-gefaehrliche-mittel/ Doch erst im März erklärten Redner auf dem Esoterik-Kongress „Spirit of Health“ im Maritim-Hotel Berlin Friedrichstraße, dass die Substanz unglaubliche Wirkungen habe. Auch wurden Chlordioxid-Proben verteilt.
Das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales schickte zwar Kontrolleure auf den Kongress, griff aber nicht durch. „Eine Abgabe von MMS wurde während unseren Aufenthaltes nicht beobachtet“, erklärte ein Sprecher. Ein Vortrag sei lediglich „teilweise fragwürdig“ gewesen, schreibt das Amt und erwähnt eine „grundsätzliche Eigenverantwortung“ der Patienten. Der Berliner Bezirk Mitte erklärt, dass die lokalen Gewerbebehörden der Aussteller zuständig seien – doch sollten etwa Behörden aus den Niederlanden, Tschechien oder den USA in Berlin kontrollieren? Auch sonst ist die Verfolgung der MMS-Geschäftemacher bisher kaum erfolgreich. Ermittlungsverfahren wurden gegen Geldauflagen eingestellt. In einem raren Urteil wurde ein MMS-Verkäufer in erster Instanz zu einer Haftstrafe verurteilt,2https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2017/10/31/drei-jahre-haft-fuer-verkaeufer-des-wundermittels-mms doch die Richter kritisierten das „zögerliche Verhalten der überörtlichen Behörden“ und legten dies zu Gunsten des Angeklagten aus: Erst vier Jahre nach Aufnahme der Geschäftstätigkeit sei die erste öffentliche Reaktion erfolgt, weitere drei Jahre dauerte es bis zur Einschätzung seiner Präparate als zulassungspflichtig.
Derzeit sind für die Überwachung des Marktes dutzende Ämter und Behörden der Bundesländer zuständig. Gegenüber „Kontraste“ forderte der Präsident des Bundesinstituts für ArzneimittelArzneimittel Arzneimittel sind Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen, die angewandt werden, um Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder Beschwerden zu heilen, zu lindern oder zu verhüten. Es kann sich hierbei ebenfalls um Mittel handeln, die dafür sorgen, dass Krankheiten oder Beschwerden gar nicht erst auftreten. Die Definition beinhaltet ebenso Substanzen, die der Diagnose einer Krankheit nutzen oder seelische Zustände beeinflussen. Die Mittel können dabei im Körper oder auch am Körper wirken. Das gilt sowohl für die Anwendung beim Menschen als auch beim Tier. Die gesetzliche Definition von Arzneimitteln ist im § 2 Arzneimittelgesetz (AMG) enthalten. und MedizinprodukteMedizinprodukte Medizinprodukte sind z.B. Implantate, Katheder, Infusionen, Herzschrittmacher und Co. Sie definieren sich durch eine vom jeweiligen Hersteller bestimmte medizinische Zweckbestimmung für die Anwendung beim Menschen. Anders als bei Arzneimitteln entfaltet sich ihre Hauptwirkung auf physikalische Weise. Verschiedenste Vorgaben regeln das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Medizinprodukten. Dadurch soll für die Sicherheit und Eignung der Medizinprodukte gesorgt werden. Es geht hierbei zudem um den Schutz von Patienten, Anwendern und Dritter., Karl Broich, vor gut drei Jahren eine zentrale Zuständigkeit. Der Föderalismus habe zwar seine Vorteile, aber wenn „konkret PatientensicherheitPatientensicherheit Die Patientensicherheit ist ein wichtiger Punkt im Rahmen des Gesundheitswesens und kann als Abwesenheit unerwünschter Ereignisse definiert werden. Damit sind Ereignisse gemeint, die auf der Behandlung an sich beruhen und nicht auf der Erkrankung der Patient*innen. In Deutschland fallen Aufgaben und Maßnahmen der Patientensicherheit in den Zuständigkeitsbereich der Selbstverwaltung der Ärztekammern. 2005 kam es zudem zur Gründung des Aktionsbündnisses Patientensicherheit e.V. (APS) unterstützt durch das BMG. Bezüglich der Patientensicherheit existieren gesetzlich verankerte Qualitäts- und Sicherheitsvorgaben (z.B. Arzneimittel- und Medizinproduktegesetz, Infektionsschutzgesetz) sowie Verpflichtungen zur Qualitätssicherung (z.B. gemäß SGB V). Mit den Maßnahmen soll Behandlungsfehler vorgebeugt sowie eine Fehlervermeidungskultur gefördert werden. in Gefahr ist“, würden er sich teils wünschen, stärker tätig werden zu können, erklärte er.3https://www.rbb-online.de/kontraste/ueber_den_tag_hinaus/gesundheit/gefaehrliche-quacksalber-das-geschaeft-mit-dem-wundermittel-mms.html Auf Nachfrage, inwiefern es in dieser Sache „Bewegung“ gab, verwies nun ein Pressesprecher auf eine Stellungnahme zur Gefährlichkeit und rechtlichen Einordnung des Mittels – sowie auf die Möglichkeit der Landesbehörden, beim BfArMBfArM Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ist zuständig für die Zulassung und Registrierung von Arzneimitteln, Arzneimittelsicherheit (Pharmakovigilanz) sowie für die Risikoerfassung und -bewertung von Medizinprodukten. Es regelt sowohl das legale Inverkehrbringen von Betäubungsmitteln und ihren Ausgangsstoffen als auch deren Herstellung, Anbau und Handel. Das BfArM agiert ebenso dafür Forschung und regulierende Tätigkeiten miteinander zu vernetzen. eine Beurteilung zu beantragen und gegebenenfalls ordnungsbehördliche Maßnahmen zum Schutz der Patienten einzuleiten.
„Auf Bundesebene zentralisieren“
„Das muss man idealerweise auf Bundesebene zentralisieren, damit nur eine Behörde zuständig ist, bei der die Expertise konzentriert vorhanden ist“, erklärt Andrew Ullmann, FDP-Obmann im GesundheitsausschussGesundheitsausschuss Der Gesundheitsausschuss entwickelt auf nationaler und EU-Ebene die Reformen der gesetzlichen Krankenkassen. Patientenrechte, ärztliche Belange, ethische Fragen der Medizin sowie Arzneimittelversorgung und -sicherheit gehören ebenso zu seinen Aufgabengebieten. Im Bereich der Krankenversicherungen beschäftigt sich der Gesundheitsausschuss mit dem Leistungs- und Beitragsrecht und kümmert sich zudem um die Rechte der Vertragsärzte sowie Verbände und vieles mehr. Der Gesundheitsausschluss kann ausschließlich Beschlussempfehlungen abgeben, die Sitzungen sind nicht öffentlich.. „Eine Zersplitterung auf Länderebene führt zu einer Schwächung der Expertise und so zur Schwächung der Schlagkraft dagegen“, sagt er. Er zeigt sich als „einfach sprachlos“ darüber, dass MMS trotz der Warnungen des BfArM oder des Bundesinstituts für Risikobewertung weiterhin in Deutschland angeboten wird. „Die Behörden müssen eingreifen, um Schaden abzuwenden“, sagt er. Verwaltungsrechtliche Abläufe dürften keine Ausrede für Verzögerungen sein. „Es muss unmittelbar gehandelt werden.“ Wenn Ärzte MMS verkaufen, müsse die zuständige Ärztekammer eingreifen und gegebenenfalls die ApprobationApprobation Die Approbation (lateinisch approbatio ‚Anerkennung‘, ‚Genehmigung‘) entspricht der Genehmigung zur eigenverantwortlichen Berufsausübung entsprechend der jeweiligen Approbationsordnung. Wichtige Voraussetzungen für eine Approbation ist ein erfolgreich abgeschlossenes Studium, auch ein erweitertes polizeiliches Führungszeugnis gehört dazu, ebenso gesundheitliche Eignung und ausreichende Sprachkenntnisse. Weitere Voraussetzungen für die Berufserlaubnis variieren und unterscheiden sich je nach Heilberuf. Approbationen werden für die Bereiche Arzt, Zahnarzt, Psychotherapeut, Apotheker oder Tierarzt erteilt. Die dazugehörigen Approbationsordnungen erlässt das Bundesministerium für Gesundheit. entziehen.
Sobald derartige Substanzen als Arzneimittel deklariert werden, obwohl sie es nicht sind, sieht die Grünen-Gesundheitspolitikerin Kordula Schulz-Asche gleichfalls die Staatsanwälte in der Pflicht. Auch ihrer Einschätzung nach bedürfe es bundesweiter Maßnahmen. „Da diese Substanzen auch häufig über das Internet verkauft werden, halte ich ein zentrales Vorgehen gegen diese Machenschaften für sinnvoll“, sagt Schulz-Asche gegenüber MedWatch.
Schon bei Hinweisen auf mögliche Gefahren müssen Aufsichtsbehörden handeln – und die Politik die entsprechenden Rahmenbedingungen dafür schaffen, erklärt auch Sylvia Gabelmann, Linken-Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte. Sie fordert, dass nicht nur unerwünschte Wirkungen, sondern auch das Fehlverhalten einzelner Behandler zentral erfasst werden. „Besser eine Institution, die gut mit Personal ausgestattet ist und effektiv arbeiten kann, als unzählig viele Einrichtungen, denen die Kapazitäten für eine wirksame Überwachung fehlen“, erklärt sie.
Geben Länder Kompetenzen ab?
Dass MMS-Präparate erst auf Antrag einer Landesbehörde als zulassungspflichtig angesehen wurden, sieht auch der Vorsitzende des Bundestags-Gesundheitsausschusses Erwin Rüddel (CDU) als „Problem des Föderalismus“ an. Den Wunsch von Broich, selbstständig tätig werden zu dürfen, um schneller agieren zu können, könne er nachvollziehen und würde ihn auch hierin unterstützen. „Leider kann ich mir jedoch nicht vorstellen, dass die Länder bereit sind, Kompetenzen zu Gunsten einer Einrichtung des Bundes aufzugeben“, erklärt er.
Da dürfte Rüddel Recht haben: Auf Nachfrage erklärt etwa das GesundheitsministeriumGesundheitsministerium Das Gesundheitsministerium ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Es erarbeitet Gesetzesentwürfe, Rechtsverordnungen sowie Verwaltungsvorschriften. Zu seinen Aufgaben gehört es die Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung zu erhalten, zu sichern und weiterzuentwickeln. Es ist zuständig für die Reform des Gesundheitssystems. Wichtige Punkte sind zudem die Bereiche Gesundheitsschutz, Krankheitsbekämpfung und Biomedizin. Auch kümmert es sich und die Rahmenvorschriften für Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung, Vertriebswege und Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, sowie um die Sicherheit biologischer Arzneimittel wie Blutprodukte. Berufsgesetze für die Zulassung zu den bundesrechtlich geregelten Heil- und Gesundheitsberufen gehören ebenso zu seinem Aufgabenspektrum. Nordrhein-Westfalen, das derzeit den Vorsitz in der GesundheitsministerkonferenzGesundheitsministerkonferenz Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) ist eine Fachministerkonferenz, welche einmal im Jahr stattfindet. Beteiligt sind die aktuell amtierenden Gesundheitsminister und -senatoren der Bundesländer. Der Bundesgesundheitsminister ist ständiger Gast der GMK. Die Gesundheitsministerkonferenz dient der Zusammenarbeit und der Koordination der Länderinteressen in gesundheitspolitischen Fragestellungen. Der Vorsitz der GMK wechselt jährlich unter den Bundesländern. der Länder innehat, dass „Vollzugsaufgaben“ den „Behörden mit entsprechender Sachkenntnis und Ortsnähe“ überlassen bleiben sollten. Und auch das BundesgesundheitsministeriumBundesgesundheitsministerium Das Bundesgesundheitsministerium, oder auch Bundesministerium für Gesundheit, erarbeitet Gesetzesentwürfe, Rechtsverordnungen sowie Verwaltungsvorschriften. Zu seinen Aufgaben gehört es die Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung zu erhalten, zu sichern und weiterzuentwickeln. Es ist zuständig für die Reform des Gesundheitssystems. Wichtige Punkte sind zudem die Bereiche Gesundheitsschutz, Krankheitsbekämpfung und Biomedizin. Auch kümmert es sich und die Rahmenvorschriften für Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung, Vertriebswege und Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, sowie um die Sicherheit biologischer Arzneimittel wie Blutprodukte. Berufsgesetze für die Zulassung zu den bundesrechtlich geregelten Heil- und Gesundheitsberufen gehören ebenso zu seinem Aufgabenspektrum. sieht keinen Handlungsbedarf: In Hinblick auf die „sehr große Zahl von zu überwachenden Einrichtungen“ könnte die Überwachung „nicht ohne Mittel- und Unterbau und ohne Inanspruchnahme von Verwaltungsbehörden der Länder effektiv wahrgenommen werden“, erklärt ein Sprecher. Eine Interviewanfrage an Bundesgesundheitsminister Jens SpahnSpahn Spahn, Jens; Bankkaufmann und Politologe, war 2018 bis 2021 Bundesminister für Gesundheit. Seit 2002 ist er Mitglied des Bundestages. (CDU) ließ er unbeantwortet.
Sein Parteifreund Rudolf Henke erklärt, Veranstaltungen wie Spirit of HealthSpirit of Health Spirit of Health ist ein jährlich stattfindender Kongress, auf welchem massive Werbung für Wunderheilungen sowie für das gesundheitsschädliche MMS (Mineral Miracle Supplement) betrieben wird. Bei MMS handelt es sich um eine Chlordioxid-Mischung, die zu ernsthaften Verätzungen führen kann. Der Spirit of Health Kongress wird vom Jim Humble Verlag ausgerichtet. Jim Humble ist ein ehemaliges Scientology-Mitglied. seien ihm „ein Dorn im Auge“. „Bei der Lektüre der Informationsmaterialien zu diesen Kongressen wird deutlich, dass dort neben der Verbreitung von Unwahrheiten über evidenzbasierte MedizinEvidenzbasierte Medizin Evidenzbasierte Medizin (EbM) agiert auf Basis empirisch zusammengetragener und bewerteter wissenschaftlicher Erkenntnisse. Das Wort Evidenz bezeichnet eine unumstößliche Tatsache, eine faktische Gegebenheit. Die evidenzbasierte Medizin stellt aktuelle und wissenschaftlich geprüfte Informationen zu den verschiedenen medizinischen Möglichkeiten mit eigens dazu entwickelten Methoden bereit. Das EbM-Netzwerk erarbeitet Leitlinien für die Bereitstellung solcher Daten. Die Cochrane Collaboration liefert u.a. systematische Übersichtsarbeiten für Entscheidungsfindungen zu Gesundheitsfragen auf Basis hochwertiger, relevanter und aktueller wissenschaftlicher Evidenz. wirtschaftliche Interessen ein bedeutender Faktor sind“, sagt er – sieht aber die Patienten selber in der Pflicht. „An die Eigenverantwortung können wir appellieren, sie aber nicht übernehmen“, erklärt Henke. Er sieht auch kein grundlegend strukturelles Problem bei der Arzneimittelüberwachung. „Deshalb bin ich bis jetzt nicht davon überzeugt, dass durch eine geänderte Kompetenzverteilung in der Praxis etwas besser würde“, sagt Henke. Gesundheitsbehörden seien zur Erfüllung ihrer Aufgaben jedoch angemessen personell zu besetzen. „Dieser Verpflichtung müssen die Länder entsprechend nachkommen.“
Schlupflöcher müssen geschlossen werden
„Bei der Patientensicherheit dürfen keine Kompromisse gemacht werden“, betont zwar auch die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Ingrid Fischbach (CDU). Gesetzesverstöße beim Vertrieb oder der Bewerbung von Arzneimitteln müssten jedoch die Behörden vor Ort prüfen. „Wenn Regeln, die der Gesetzgeber gemacht hat, um Patienten und Verbraucher zu schützen, in der Praxis einfach umgangen werden können, dann muss geprüft werden, ob und wie solche Schlupflöcher geschlossen werden können, zum Beispiel durch gesetzliche Änderungen oder durch Verbesserungen der Prüfmöglichkeiten der Behörden“, sagt Fischbach.
Der SPD-Parteivize und Gesundheitsexperte Karl LauterbachKarl Lauterbach Karl Wilhelm Lauterbach, Mediziner, Epidemiologe, Gesundheitsökonom und Politiker (SPD). Seit 2005 ist Karl Lauterbach Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 8. Dezember 2021 Bundesminister für Gesundheit (Stand 2022). stand für ein Gespräch nicht zur Verfügung – wie auch die gesundheitspolitische Sprecherin Sabine Dittmar. „Bedingt durch die Osterpause verzögert sich der Rücklauf um zwei Wochen“, hieß es aus ihrem Büro. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD, Axel Gehrke, ließ die Anfrage von MedWatch gänzlich unbeantwortet.
- 1https://medwatch.de/alternativmedizin/behoerde-warnt-esoterik-kongress-wirbt-fuer-gefaehrliche-mittel/
- 2https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2017/10/31/drei-jahre-haft-fuer-verkaeufer-des-wundermittels-mms
- 3https://www.rbb-online.de/kontraste/ueber_den_tag_hinaus/gesundheit/gefaehrliche-quacksalber-das-geschaeft-mit-dem-wundermittel-mms.html
